Datenschutzkommission hat entschieden

Veröffentlicht auf von Bürgerliste St. Wolfgang

Das Engagement der BürgerListe hat Erfolg gezeigt.
Die Datenschutzkommission hat in Bezug auf die Videoüberwachung der Michael Pacher Straße deutliche Worte gefunden.  Dem Bescheid der Kommission ist nichts hinzuzufügen:

Bescheid der Datenschutzkommission als pdf

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E
edmund
11/09/2009 12:00
<br /> Stimmt! Der "Bescheid" der Datenschutzkommission spricht eindeutige Worte! Nämlich, dass der gesamte Wirbel den die Bürgerliste veranstaltet hat nur eine erfundene Affäre für den Wahlkampf war! Es<br /> war der Bürgerliste sicherlich ebenfalls bekannt, das es sich hierbei um eine Kamera zu Informationszwecken und nicht um eine Überwachungskamera mit Videoaufzeichnung handelt!<br /> Meines Erachtens nach wurden die Bürger wissentlich falsch informiert um so an Wählerstimmen zu kommen!<br /> Von einem "Erfolg" kann hier aber nicht gesprochen werden!!<br /> <br /> <br />
Antworten
B
Bürgerliste St. Wolfgang
11/09/2009 18:42
<br /> Lieber Edmund!<br /> Na ja da sind wir wieder einmal schreibend in Kontakt. Die Videokamera war nicht nur zu Informationszwecken da. Sie kann in Zukunft so genutzt werden laut Bescheid, wenn die Bestimmungen<br /> eingehalten und um eine Genehmigung angesucht wird.<br /> Ich kam letztes Jahr selbst, auf Einladung des Bürgermeisters in den Genuß zu sehen, daß die Videokamera nicht nur sendete, sondern auch alles, was auf der Straße pasiierte speicherte.<br /> Allein dagegen richtete sich unsere Eingabe und Anfrage. Wir wollten, daß die Gemeinde eine Genehmigung einholt für ihre Datenspeicherung und Überwachung.<br /> Mit freundlichen Grüßen (unbekannter Weise)<br /> Raimund Bahr<br /> <br /> <br />