Eine Koalition zwischen FPÖVP in St. Wolfgang

Veröffentlicht auf von Raimund Bahr

Nun hat die ÖVP erreicht, was sie vor der Wahl angekündigt hat.

Sie kann Ihren autokratischen und demokratiepolitisch fragwürdigen Stil fortsetzen.

 

Wir Bedauern es sehr, daß sich die ÖVP dazu entschlossen hat, eine Koalition mit der ÖVP einzugehen. Wir sind uns nicht sicher, ob die FPÖ sich der Tragweite ihrer Entscheidung bewußt ist.

 

Wir haben, da sich die Mehrheitsverhältnisse wieder zu gunsten der ÖVP verschoben haben, nur noch eine legitime Möglichkeit Widerstand gegen die derzeitigen politischen Verhältnisse zu leisten: wir werden im Gemeinderat scharfe und nachhaltige Oppositionspolitik machen. Wir werden alle unsere Rechte, die uns laut Gemeindeordnung zur Verfügung stehen, nutzen, um der Gemeinde, der ÖVP und der FPÖ zu zeigen, was es bedeutet, Demokratie zu leben.

 

Die konstituierende Gemeinderatssitzung wird einen Vorgeschmack darauf geben, wohin die Reis ein St. Wolfgang geht. Kommt zahlreich und seht euch das Spektakel an. Wir werden nur gesetzliche Regeln dulden, keine Vorgaben der ÖVP und FPÖ. Gemeinderäte sind der Gemeindeordnung verpflichtet und nicht den Diktaten eines Bürgermeisters oder einzelner Parteien.

 

Wir Bedauern, daß die ÖVP und FPÖ keine andere Sprache verstehen.

Sollte die ÖVP (wie bereits in einer Sitzung mit der BürgerListe angekündigt) die BürgerListe  an der Ausübung der uns zustehnden Rechte im Gemeinderat zu behindern, werden wir nicht zögern, die Aufsichtsbehörden in Gmunden und Linz, sowie die Parteigremien der ÖVP und FPÖ damit zu befassen und weiterhin all unsere Möglichkeiten nutzen, um der Öffentlichkeit das wahre Gesicht ihrer Entscheidungsträger zu zeigen.

 

Wie schon unser Herr Bürgermeister so gerne sagt: Wie man in den Wald ruft, so schallt es zurück. Wir werfen nur das Echo, der an uns von der ÖVP herangetragenen Verhaltensweisen zurück. Wir werden in den Wald rufen, wie es aus ihm herausschallt.

 

Wir freuen uns auf sechs lange Jahre demokratiepolitischer Lebendigkeit nun auch in St. Wolfgang. Wir werden unser bestes geben auch unsere Gemeinde in die demokratischen Gepflogenheiten des 21. Jahrhunderts einzuführen. Mit oder gegen die ÖVP und FPÖ. Die beiden Parteien hatten die Wahl und haben sich entschieden.

 

Wir respektieren diese Entscheidung, werden uns aber von ihr nicht mundtot machen lassen. Wir bitten alle Bürgerinnen und Bürger von St. Wolfgang sich nicht mehr von der autokratischen Herrschaftspolitik der ÖVP und FPÖ unterdrücken zu lassen.

 

Stehen wir auf und sagen: Wehret den Anfängen!
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Veröffentlicht in Innenpolitik

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