zur politik

Seltsam wie viele Möchtegern-Potentaten in unseren Gemeindestuben herumhocken. Viele von denen glauben auch noch, daß sie aufrechte Demokraten seien, weil sie durch eine repräsentativdemokratische Wahl legitimiert sind. Mag ja sein, daß der Vorgang selbst demokratisch organisiert ist, aber macht das ein politisches System schon zur Demokratie? Macht das die Politik der Regierenden schon kritikfähig, transparent, partizipativ und bürgernah?

Da seien Zweifel angebracht.

Unser Meister der Bürger, unsere gemeinen Räte denken, daß ein alle paar Jahre abgehaltenes Votum über ihre Politik, sie zu allem legitimiert, was durch ihre Köpfe geistert. Sie vergessen nur allzu oft und auch gerne, daß sie oft auch nur als unumgänglicheres, kleineres Übel gewählt wurden. Die amtierenden Politiker sind ja nicht immer deshalb im Amt, weil sie den größten gemeinsamen Nenner darstellen, sondern weil sie die kleinste gemeinsame Vielfalt repräsentieren.

Ist das Demokratie?

Da seien Zweifel angebracht.

Oft fehlen den Bürgern und Bürgerinnen einfach die Alternativen. Also wählen sie notgedrungen die, die sich zur Wahl stellen. Und das sind nicht immer die Kronen der politischen Schöpfung. Das sind nicht die, die aus heftigen politischen Debatten als die klügeren, mutigeren oder visionäreren hervorgegangen sind. Sie sind nicht das Ergebnis eines politischen Ausleseverfahrens. Nein, sie sind einfach nur in der Gemeindestube, weil sich niemand anderer bereit gefunden hat, diese Arbeit zu tun. Sie sind auf Parteiwunsch und für das Eigeninteresse ins Amt gekommen. Sie sind gewählt, weil die Umstände es nahelegten.

Ist das Demokratie?

Da seien Zweifel angebracht.

Viele von den gemeinen Räten und meisterlichen Bürgerregenten halten sich dennoch für politische Sensationen. Sie halten sich für schlau, weitsichtig, kompetent und unschlagbar. Sie leiten aus der Wahl, die sie ja zum Regieren bestimmten, ab, tun und lassen zu können, was sie immer schon wollten: regieren eben. Doch in dem Wort regieren, sind schon die beiden Pole heutiger Politik enthalten.

(Re)gieren: Wenn sie regieren ohne Kontrolle, dann wird rasch ein Rausch daraus, dann stürzen sie sich gierig auf alles, was sich bewegt, fressen die Demokratie mit Haut und Haar und scheiden nur aus, was sich wehrt und unverdaulich ist, weil es selbst denkend und handelnd mitbestimmen will. Das, was sie ausscheiden, halten sie selbst dann für jene stinkende Masse, die sie selbst sind. Alles, was sich wehrt, wird dann rasch für illegitim erklärt, weil es sich außerhalb der politischen Regeln und Normen bewegt. Weil der Widerstand entweder nicht durch Wahlen oder nicht ausreichend legitimiert ist.

Regie(ren): Die aus Mangel an Alternativen an die Macht gekommenen, wollen um jeden Preis regieren. Sie wollen Regie führen. Ohne lästige Zwischenrufe der Dramaturgen, der Schauspieler oder des Publikums. Der Regiesseur will unbeschränkt herrschen. Nicht zuletzt deshalb war das Regietheater nicht gerade von demokratischen Gepflogenheiten getragen, sondern eher von Minipotentaten. Und so wie das Regietheater nicht demokratisch war, so ist auch die Politik heute eine Schmierenkomödie, die sich mit demokratischen Spielregeln tarnt, damit wir nicht erkennen können, wie sehr sie schon von einer autoritär agierenden Parteienstruktur beherrscht wird, in der die Wähler alle paar Jahre als Hanswurst vorgeführt werden.

Wir hoffen alle noch, durch Wahlen eines Tages, unter all den Mängelwesen, all den konkurrenzlosen Politikern jemand zu finden, den wir auserwählen können, weil er oder sie sich durch mehr als die Abwesenheit von Alternativen auszeichnet, damit aus der Schmierenkomödie doch noch eines Tages eine Heldentragödie werden kann.